Atlas der Zivilgesellschaft

Der Staat ermöglicht und garantiert allen Menschen zivilgesellschaftliche Freiheit.

Das heißt im Detail, die Menschen können Vereinigungen bilden ohne rechtliche oder praktische Hürden, im öffentlichen Raum demonstrieren, sie bekommen Informationen und dürfen diese auch verbreiten. Autoritäten sind offen für Kritik von zivilgesellschaftlichen Organisationen und bieten Plattformen für intensiven und konstruktiven Dialog mit Bürger:innen. Demonstrierende werden von der Polizei grundsätzlich geschützt und die Gesetze zur Regelung des Versammlungsrechts entsprechen internationalen Standards. Es gibt freie Medien, Internetinhalte werden nicht zensiert und Regierungsinformationen sind leicht zugänglich.

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Jamaika, Portugal, Slowenien und Japan.

Einzelpersonen und zivilgesellschaftlichen Organisationen ist es überwiegend gestattet, ihre Rechte zur Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit auszuüben.

Das heißt im Detail, dass es trotzdem zu Verletzungen dieser Rechte kommt. Es gibt zum Beispiel Fälle, in denen als regierungskritisch geltende Vereinigungen schikaniert werden. Demonstrationen werden von den Behörden manchmal unter Verweis auf Sicherheitsbedenken verboten. Eine völlig freie Entfaltung der Presse wird entweder durch strikte Regulierung oder politischen Druck verhindert.

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Panama, Costa Rica, Polen, Botswana und Deutschland, das vor zwei Jahren herabgestuft wurde, unter anderem wegen des harten Umgangs mit einigen Klimaprotesten.

Die Regierenden beschneiden eine freie Grundrechtsentfaltung durch eine Kombination aus rechtlichen und praktischen Einschränkungen.

Das heißt im Detail, dass zivilgesellschaftliche Organisationen zwar existieren, doch staatliche Stellen versuchen sie zu zersetzen durch Überwachung und Schikane. Bürger:innen können sich friedlich versammeln, werden aber häufig von Polizeikräften unter Einsatz exzessiver Gewalt auseinandergetrieben, etwa mit Gummigeschossen, Tränengas und Schlagstöcken. Es gibt Raum für nicht-staatliche Medien und redaktionelle Unabhängigkeit, aber Journalist:innen erfahren körperliche Übergriffe und Verleumdungsklagen. 

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Brasilien, Ungarn, die Mongolei und Nepal.

Der zivilgesellschaftliche Freiraum ist stark eingeschränkt.

Das heißt im Detail: Wer Machthabende kritisiert, wird überwacht, drangsaliert, inhaftiert oder sogar getötet. Die Arbeit der wenigen zivilgesellschaftlichen Organisationen wird regelmäßig behindert, sie verlieren ihre Registrierung oder werden ganz geschlossen. Friedliche Demonstranten werden häufig von staatlichen Kräften mit scharfer Munition beschossen oder verhaftet. Die Medien geben typischerweise die Sicht der Regierung wieder. Kritische Webseiten und Soziale Medien sind blockiert und die Internetnutzung wird stark überwacht.

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Mexiko, die meisten Länder Afrikas, die Türkei und Indien.

Es gibt keinen zivilgesellschaftlichen Freiraum.

Das heißt im Detail, dass eine Atmosphäre der Angst herrscht. Staatliche und mächtige nicht-staatliche Akteure kommen ungestraft davon, wenn sie Menschen für die Wahrnehmung ihrer Rechte auf Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit inhaftieren, misshandeln oder töten. Jegliche Kritik am Regime wird schwer bestraft. Es gibt keine Pressefreiheit. Das Internet wird stark zensiert und die meisten Webseiten sind blockiert.

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Venezuela, Russland, China und Nordkorea.